Ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2012

Neujahrsgrüße des Bürgermeisters

Zum Jahreswechsel ist es, glaube ich, üblich, noch einmal zurückzuschauen auf das vergangene Jahr, ehe man sich neue Ziele und Wünsche für das kommende Jahr steckt.


Ich hoffe, dass in Ihrem Rückblick auf das Jahr 2011 die  positiven Eindrücke und Ereignisse überwiegen.


Auch dass Jahr 2011 war wieder ein Jahr voller Gegensätze, in dem es sehr schöne und positive Höhepunkte gab aber auch leider wie so oft Ereignisse, die uns sehr betroffen gemacht haben.
 

Weltweit gab es verheerende Naturkatastrophen, Kriege und Unglücke, wobei die Ereignisse aus Fukushima sicher noch vielen Menschen im Bewusstsein sind und auch in Deutschland tiefgründige energiepolitische Entscheidungen  ausgelöst haben.
Wenn wir solche schlimmen Bilder und menschliche Schicksale sehen, begreifen wir erst, wie unwichtig manche Probleme und Befindlichkeiten in unserem täglichen Leben sind.

Ein Höhepunkt im Jahr 2011 war für die Gemeinde Werther die Fertigstellung und Eröffnung der Kita „Abenteuerland“ am 1.Juni in Werther.
In einer würdigen Eröffnungsfeier und mit anschließendem Kinderfest hatten wir die Möglichkeit den vielen Akteuren zu danken, die dazu beigetragen haben, diese tolle Einrichtung zu schaffen.
Ein weiterer wichtiger Schritt war am 9. November die Anerkennung als Bewegungsfreundliche Kindertagesstätte mit der Übergabe des Qualitätssiegel durch den Landessportbund Thüringen.
Auch  die Kita „Bummi „ in Großwechsungen hat sich grundlegend und positiv verändert. Eine neue Konzeption in Richtung Naturwissenschaft wurde erarbeitet und umgesetzt. Damit verbunden die Umbenennung in Kita „Kleine Entdecker“. Weiterhin war es mit der Förderung des Konjunkturpakets II möglich die Inneneinrichtung neu zu beschaffen und mit der Erneuerung der Fenster die energetische Sanierung zu beginnen.
Der  Außenbereich wurde umgestaltet und durch eine Wasser-Matsch Straße erweitert. Hier möchten wir ebenfalls allen fleißigen Helfern und Sponsoren Dank sagen.
Damit haben wir zwei wunderbare Kindertagesstätten mit qualifizierten und hochmotivierten Erzieherteams in unserer Gemeinde.
Im Namen aller Kinder möchten wir dem Förderverein „Starke Kinder“ den Sponsoren und dem Ortsteilbürgermeister Danke sagen, für die Erweiterung und Modernisierung des Kinderspielplatzes in Großwechsungen.

Als kinderfreundliche Gemeinde, hoffen wir natürlich, gerade unseren jungen Vätern und Müttern einen Anreiz zugeben sich hier sozial gut versorgt zu wissen. Dann hoffen wir, dass Sie, die Gemeinde Werther als Ihren Lebensmittelpunkt wählen.

Am 17.10.2011 erhielten wir die Anerkennungsurkunde zum Förderschwerpunkt der Dorferneuerung für die Jahre 2013-2017 für den Ortsteil Günzerode. Wir sind sehr froh über diese Fördermöglichkeit ist es doch eine große Chance für die Kommune aber auch für private Eigentümer mit Förderungen Projekte umzusetzen und unsere Dörfer im Innenbereich nachhaltig zu gestalten.

Zum Jahresende ist es uns gelungen die letzten geplanten Projekte des Konjunkturpaketes II umzusetzen und somit haben wir über zwei Jahre die bereitgestellten Fördergelder voll ausgeschöpft.
Wir sind uns sicher durch die energetische Sanierung an den Objekten in den Ortsteilen der Gemeinde positive und nachhaltige Effekte erzielt zu haben und dadurch erhebliche  Betriebskosten in den nächsten Jahren zu sparen.
Die E.ON Thüringer Energie investiert auch weiter in den Ausbau Ihrer Netze. So wurden in Kleinwerther neue Mittelspannungsleitungen und Gasleitungen verlegt, um die Schwankungen bei starkem Verbrauch auszugleichen.

In Großwechsungen  war der AZV Goldene Aue tätig, um immer mehr Haushalte an unsere zentrale Kläranlage anzubinden. So wurden in der Hinterdorfstraße weitere Grundstücke an das zentrale Abwassernetz angeschlossen und die Straßenoberfläche wurde dadurch in einen besseren Zustand versetzt. Weiterhin wurde hier in zwei Bauabschnitten parallel die marode Straßenbeleuchtung erneuert.

Trotz aller schwierigen und extrem angespannten finanziellen Situation der Kommunen ist es uns gelungen, diese wichtigen Baumaßnahmen durch Mitfinanzierung  umzusetzen. Das war nur durch ein sehr kostenbewusstes, verantwortungsvolles Handeln möglich. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, für diese erbrachten Leistungen.
Das vergangene Jahr war für die Gemeinde sehr arbeitsintensiv, aber am Ende kann man feststellen, wurden alle gesteckten Ziele erreicht.

Bei den schönen Ereignissen denke ich an die vielen traditionellen, kulturellen und sportlichen Veranstaltungen in den Ortsteilen der  Gemeinde.
Besonders zu erwähnen ist der Karneval, die Kirmes, Ausstellungen und Wettkämpfen der Vereine in denen die Tiere die Hauptrolle spielen oder die vielen Traditionsfeuer in unseren Dörfern.
An dieser Stelle geht mein Dank an alle im Ehrenamt tätigen Menschen in den Vereinen und Institutionen. Ebenfalls an die vielen unzähligen freiwilligen Helfer, Sponsoren, und Freunde die Ihre Freizeit opfern.
Ohne Euch und das große Engagement wären diese vielen traditionellen Veranstaltungen und Feste nicht möglich.Ein großes Dankeschön an die  Damen,welche in der Seniorenbetreuung ehrenamtlich tätig sind, mit Sicherheit auch im Namen unserer Seniorinnen und Senioren.

Wie ein roter Faden zieht sich das wichtige Thema „Kürzungen der  Kommunalfinanzen“ auch durch das Jahr 2011.
Nachdem ein neuer Finanzminister aus Sachsen nun Thüringen vor dem finanziellen Kollaps retten soll, erhält das Thema eine weitere völlig neue negative Dimension und Dynamik.
Die Landesregierung hat beschlossen keine weiteren Schulden aufzunehmen, was mit Sicherheit langfristig gesehen auch richtig ist. Aber die notwendigen Einsparungen zum großen Teil auf dem Rücken Ihrer Städte und Gemeinden auszutragen und damit in vielen Kommunen das öffentliche Leben und die Lebensqualität gerade im ländlichen Raum zu gefährden bzw. lahm zulegen, können wir nicht mittragen.

Hier wurde eine in dieser Größe noch nicht erlebte Protestwelle im Jahr 2011 initiiert und durch den Gemeinde und Städtebund Thüringen ausgelöst. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung, ein Aktionstag der Städte und Gemeinden sowie die öffentliche Anhörung des GSTB Thüringen unterstützt durch 800 Bürgermeister und Bürger im Thüringer Landtag. Diese Welle der Empörung ist bisher einzigartig und  hat nun dazu geführt, dass die geplanten Kürzungen der Schlüsselzuweisungen im Jahr 2012 von 200 Mio. €, um ca. 50 Mio. € abgemildert werden.
Für den Haushalt  der Gemeinde Werther bedeutet das, eine weitere Kürzung der Schlüsselzuweisung im Jahr 2012 um ca.150.000 €.Da auch die Landkreise weniger Zuweisung bekommen werden, ist zu befürchten, dass sich die Landkreise Ihre Verluste über die Erhöhung der Kreis-und Schulumlage von den Kommunen holen werden.

Ein weiteres immer noch nicht geklärtes  Problem ist die Finanzierung der Leistungen des neuen Kita- Gesetzes. Unser Bildungsminister hat immer wieder versichert, jeden Cent, den dieses Gesetz an Mehrkosten erzeugt, den Trägern der Einrichtungen zu erstatten. Hier gibt es erhebliche Bedenken und Zweifel der kommunalen Spitzenverbände und durch die undurchsichtige Darstellung der Kita- Landeszuweisung ist eine klare Überprüfung nicht möglich.

Leider ist auch der von den Medien verkündete gigantische Wirtschaftsaufschwung mit Milliarden Steuereinnahmen in Nordthüringen vorbei gelaufen.



Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

gestatten Sie mir einen Ausblick auf das Jahr 2012.

Es tut mir leid Ihnen keine besseren und angenehmeren Aussichten auf das Jahr 2012 geben zu können.
Wir sind gezwungen den Weg der  Kürzungen und Suche nach Einsparpotentialen resolut weiter zu beschreiten. Das ist für mich, die Verwaltung, aber auch für die Gemeinderatsmitglieder eine enorm große emotionale  Belastung.
Die Gemeinde Werther hat noch keinen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2012.Das hat natürlich klare und schwerwiegende Gründe. Zum einem fehlten uns noch wichtige belastbare Zahlen(weitere Kürzungen), aber viel schwerer wird es, dem uns auferlegten Sparkurs zu diskutieren, festzulegen und umzusetzen.
Wir sind uns der Verantwortung und Pflicht ohne Zweifel bewusst, genau wie der Bund und das Land zu sparen. Das betreiben wir schon seit längerer Zeit, aber weitere Kürzungen der Zuweisungen des Landes und die Mehrbelastungen sind auf die Dauer nicht mehr zu kompensieren.

Als Resultat bedeutet es für die Kommunen als letztes Glied in der Kette, weitere Kürzungen  und Mindereinnahmen durch höhere Einnahmen auszugleichen.
Man hat uns ja schon im Jahr  2011 mitgeteilt, wie das auszugleichen ist. Die Zauberformel ist ganz einfach, Ausgaben senken und Einnahmen erhöhen.
Die Landesregierung hat uns im Thüringer Finanzausgleichgesetz darauf hingewiesen, dass Realsteuerhebesätze A, B und Gewerbesteuer anzuheben sind. Thüringen befindet sich hier weit unter den Bundesdurchschnitt. 
Auch diese Vorgaben mussten und haben die Thüringer Städte und Gemeinden im Jahr 2011 wie gefordert umgesetzt. Als Belohnung wurden weitere Kürzungen beschlossen.

Diejenigen Kommunen, die ihre Hebesätze nicht auf das Niveau anheben verlieren nicht nur die möglichen Einnahmen, sondern werden im Vergleich zu denjenigen Kommunen, die dieses Hebesatzniveau tatsächlich vorhalten, schlechter gestellt und haben mit erheblichen Mindereinnahmen zurechnen.
Das heißt im Klartext, hebt Ihr die Hebesätze nicht an, dann seid Ihr für diese Mindereinnahmen in den nächsten Jahren selbst verantwortlich.
Hier muss man sich die Frage stellen, wo bleibt da die sogenannte kommunale Selbstverwaltung?
Weiterhin werden wir mit einer sagenhaften Deutlichkeit darauf hingewiesen unsere gesetzlichen Pflichtaufgaben zu erfüllen, über die freiwilligen Aufgaben redet man nicht.
Das bedeutet, unser Engagement bei den freiwilligen Aufgaben, das sind Jugend- und Seniorenbetreuung, Unterstützung von Vereinen, und die Unterhaltung unserer kommunalen Einrichtungen und Räume in den Ortsteilen zu reduzieren.
Bis zur Aufstellung eines beschlussfähigen Haushalts 2012 wird es mit Sicherheit schwierige Debatten und Entscheidungen geben.

Sie haben uns gewählt und somit sind wir verantwortlich, die Zahlungsfähigkeit und damit verbundene eigenständige Handlungsfähigkeit der Gemeinde Werther zu garantieren, aber wir sind auch dafür da, das soziale, kulturelle und öffentliche Leben in unseren Ortsteilen am Leben zuhalten.
Der Grat zwischen den beiden wichtigen Aspekten wird leider  auch im Jahr 2012 immer schmaler.

Ich und da spreche ich auch im Namen der Gemeinderatsmitglieder, wir werden uns in den nächsten Wochen mit diesem Thema “Sparkurs“ weiterhin sehr verantwortungsbewusst mit aller Sorgfalt und sensibel beschäftigen. Ziel muss es sein, im Februar einen ausgeglichenen belastbaren Haushaltsplan zu beschließen.
Ich hoffe ich konnte Ihnen vermitteln in welch schwierigen und komplizierten Lage wir uns auch im Jahr 2012 befinden. Ich möchte keine Panik auslösen, aber ich bin weiterhin der Meinung, dass unsere Bürger aufrichtig und ehrlich informiert werden sollten. Ich rufe Sie alle auf, mit Verständnis, gemeinsam aus der schwierigen aber nicht aussichtslosen Lage, dass Beste für unsere Gemeinde Werther zumachen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Da wir Optimisten sind, hoffen wir, dass der schon ausgerufene Wirtschaftsaufschwung und die damit verbundenden Steuermehreinnahmen auch in Nordthüringen ankommen.

Im Jahr 2012 werden wir investiven Maßnahmen nur auf bereits genehmigte Fördermaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung bzw. abgeschlossener Verträge beschränken. Auch das ist eine notwendige Reaktion auf die weiteren Kürzungen der Landeszuweisung.

Abschließend möchte ich mich bei allen Gemeinderats- und Ortsteilratsmitgliedern, den Ortsteilbürgermeistern, dem Ortsbrandmeister mit allen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehren, den Mitgliedern der ortsansässigen Vereine, den Geschäftsführern der Einrichtungen, die ihren Sitz in der Gemeinde Werther haben, den Beschäftigten der Gemeindeverwaltung und der Kindertagesstätten sowie allen, die mir auch im Jahr 2011 bei der Lösung meiner Aufgaben halfen, für ihr Engagement und ihre Unterstützung recht herzlich bedanken. Sie haben wesentlich mit dazu beigetragen, dass sich die Menschen in unserer Gemeinde weiter wohlfühlen.

Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam auch das als sehr schwierig  prognostizierte Jahr 2012 mit einer sicherlich gewissen Kompromissbereitschaft und Gelassenheit erfolgreich gestalten werden.


Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Werther, auch im Namen des Gemeinderates, der Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeister sowie der Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung, ein friedliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2012.

Herzlichst
Ihr Bürgermeister
Hans-Jürgen Weidt